Allgemeine Geschäftsbedingungen (Handel mit Hard- / Software)

  1. Allgemeines
    1. Wir übernehmen alle Aufträge nur zu unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Abweichungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Die vorliegenden Bedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge. Unabhängig davon, ob im Einzelfall darauf hingewiesen wurde oder nicht.
    2. Spätestens mit der Annahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten unsere Bedingungen durch den Besteller – selbst im Falle eines vorangegangenen Widerspruchs durch diesen – als vorbehaltlos angenommen.
    3. Abweichungen von den vorliegenden Bedingungen, insbesondere mündliche Zusagen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
    4. Das gleiche gilt für zugesicherte Eigenschaften des Kaufgegenstandes.
  2. Angebote
    1. Eine Bestellung gilt erst dann als angenommen, wenn sie von TrixterTec bestätigt ist, bis dahin gilt das Angebot als freibleibend. Druck- und Schreibfehler sind für TrixterTec nicht verbindlich.
    2. Die Bestellung der Ware oder Leistung bedarf unserer schriftlichen Bestätigung.
  3. Preise
    1. Maßgebend für den dem Kunden berechneten Preis ist der am Tage der Bestellung gültige Preis zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sofern keine abweichende Preisvereinbarung getroffen worden ist. Wir sind berechtigt, den vereinbarten Preis prozentual zu einem Anstieg unseres Einkaufpreises nach Bestellung zu erhöhen, bis max. 10%, wenn wir dem Kunden die Erhöhung nachweisen.
    2. Alle Preise in den Preislisten sind inkl. MwSt. und Versandkosten.
    3. Die in den Angeboten genannten Preise sind unverbindlich. Maßgeblich sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise.
  4. Versand und Gefahrenübergang
    1. Der Versand erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers.
    2. Die Gefahr geht mit Absendung ab Lieferort auf den Käufer über, auch dann. wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Versicherung gegen Transportschäden erfolgt immer nur auf ausdrückliche Anordnung und Kosten des Käufers.
    3. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder Abnahme durch den Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
  5. Zahlung
    1. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
    2. Die Annahme von Schecks, sofern dies vereinbart wurde, erfolgt nur zahlungshalber. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der Käufer.
    3. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden mit 6%-Punkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.
    4. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder auch nur wegen solcher Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Ist der Besteller Kaufmann, bedarf die Geltendmachung eines Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrechts unserer vorherigen schriftlichen Einwilligung.
  6. Lieferung
    1. Die Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Vereinbarte Lieferfristen werden soweit als möglich eingehalten. Unvorhergesehene Ereignisse die außerhalb des Willens von TrixterTec liegen, verlängern, die Lieferzeit angemessen, dies gilt auch bei Streiks und Aussperrung.
    2. Bei Nichteinhaltung einer ausdrücklich schriftlich zugesagten Lieferfrist ist der Besteller berechtigt, uns eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist bis zum Ablauf der Nachfrist, die mindestens 18 Werktage betragen sollte nicht erfüllt, so hat der Besteller das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
    3. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Besteller nur verlangen, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen den Schaden vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht haben. Die erweiterte Haftung gemäß § 287 BGB wird ausgeschlossen.
    4. Der Besteller hat offensichtliche Mängel der Ware oder Leistungen unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Eintreffen der Ware durch schriftliche Anzeige uns zu melden. Durch die nicht rechtzeitig erfolgte Mängelanzeige oder durch eigenmächtig vorgenommene Eingriffe an der Ware wird die Haftung von uns aufgehoben und Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  7. Eigentumsvorbehalt
    1. Die Lieferung der Waren erfolgt bis zur restlosen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderungen bei Schecks bis zu deren Einlösung und Gutschrift unter Eigentumsvorbehalt zugunsten TrixterTec gemäß § 455 BGB. Dies gilt auch, wenn einzelne Forderungen in laufende Rechnungen aufgenommen werden und Saldo gezogen und anerkannt ist.
    2. Die Forderung des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware wird bereits jetzt an TrixterTec abgetreten.
    3. Der Käufer ist zum Weiterverkauf oder Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf in oben genanntem Sinne auf TrixterTec übergeht.
    4. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen ist der Käufer nicht berechtigt.
    5. Vor irgendwelchen Eingriffen Dritter in das Eigentumsrecht der Firma TrixterTec hat der Käufer TrixterTec unverzüglich durch eingeschriebenen Brief unter Angabe der Anschrift des Dritten Kenntnis zu geben. Sämtliche Kosten hat der Käufer zu tragen. Ist der Kaufgegenstand in den Besitz eines Dritten gelangt, so ist TrixterTec  berechtigt allein, ohne Mitwirkung des Käufers, die Herausgabe zu verlangen.
    6. Solange TrixterTec Eigentumsrecht aus dem Kaufgegenstand hat, ist sie oder ihr Beauftragter berechtigt, sich jederzeit von dessen Vorhandensein und Zustand zu überzeugen. Zu diesem Zweck hat der Käufer freien Zutritt zum Aufbewahrungsraum zu gewähren.
  8. Gewährleistung
    1. Verborgene Mängel der Ware müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung, spätestens ein Jahr nach Ablieferung der Ware, schriftlich gerügt werden. Zeigt der Besteller innerhalb dieses Zeitraums keinen Mangel an, so gilt die Ware als mangelfrei genehmigt.
    2. Bei begründeter Beanstandung steht dem Besteller nach unserer Wahl ein Anspruch auf kostenfreie Nachbesserung oder bei Rückgabe der Ware auf Ersatzlieferung zu. Die Nachbesserung wird nur kostenfrei im Hause der TrixterTec oder einem Partner durchgeführt. Führt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb einer zumutbaren Frist von mindestens zwei Wochen nicht zum Erfolg, kann der Besteller Herabsetzung des Kaufpreises oder notfalls Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Von einer gescheiterten Nachbesserung kann im Regelfall erst nach zwei Versuchen einer Reparatur ausgegangen werden.
    3. Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft können nur geltend gemacht werden, wenn im Einzelfall eine bestimmte Eigenschaft ausdrücklich und schriftlich von uns zugesichert worden ist. Die Haftung bestimmt sich nach der gesetzlichen Regelung. Für Mängelfolgeschäden übernehmen wir jedoch nur dann eine Haftung, wenn dies insoweit Gegenstand unserer Zusicherung war.
    4. Soweit Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, gelten folgende Sonderbestimmungen. Alle Programme wurden sorgfältig aufgestellt und geprüft. TrixterTec haftet jedoch nicht für irgendwelche aus falscher oder unvollständiger Programmierung des Herstellers entstehende Schäden und Ausfälle.
    5. Soweit Programme (Software) zum Lieferumfang gehören, wird für diese dem Käufer ein einfaches unbefristetes Nutzungsrecht eingeräumt, d.h. er darf diese weder kopieren noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung. Bei Verstoß gegen diese Nutzungsrechte haftet der Käufer in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.
  9. Schadenersatz
    1. Wir haften nicht für Vermögensschäden, andere Schäden, Folgeschäden oder weitergehende Ansprüche. Jegliche Schadenersatzansprüche des Bestellers, die gleichgültig aus welchem Rechtsgrund unmittelbar, oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung, oder der Verwendung unserer Ware entstehen können, bleiben grundsätzlich ausgeschlossen, sofern wir, unsere Gehilfen oder Beauftragten den Schaden nicht grobfahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben. Dies gilt auch für Ansprüche Dritter, die nicht unser Vertragspartner waren. Unsere Haftung wird darüber hinaus auf 10.000 € pro Schadensfall begrenzt
    2. Bei grobfahrlässiger Verursachung des Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch des Bestellers, der Kaufmann ist, auf den Ersatz des vorhersehbaren Schadens begrenzt.
    3. Ein Schadenersatzanspruch eines Bestellers, der nicht Kaufmann ist, wegen Verzug oder Unmöglichkeit in Folge leichter Fahrlässigkeit findet höchstens bis zu einem Betrag im Werte von 25% des Kaufpreises Berücksichtigung.
  10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
    1. Erfüllungsort für unsere Lieferung ist der jeweilige Versendungsort – und soweit gesetzlich zulässig – für unsere weiteren Leistungen der Sitz unseres Unternehmens. Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten des Bestellers ist der Sitz unseres Unternehmens.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Weißenburg, bei Zuständigkeit des Landgerichts Nürnberg, sofern der Besteller Kaufmann im Sinne des HGB ist.
    3. Für alle vertraglichen Beziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  11. Schlussbestimmungen
    1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle einer eventuell unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der eventuell unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
    2. Für die Auslegung ist ausschließlich deutsches Recht maßgebend
    3. Diese Bedingungen gelten für die Gesamtdauer der Geschäftsbeziehung. Frühere Verkaufs-, Lieferungs- oder Zahlungsbedingungen treten außer Kraft.
    4. Diese Bedingungen gelten gegenüber Nichtkaufleuten nur, soweit nach dem AGB-Gesetz zulässig.